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Inselkerwe in Ilvesheim

Wie in jedem Jahr trafen  wir uns traditionell zum Kerwestammtisch  im Zelt der Insulana und stimmten uns in  gemütlicher Runde bei herrlichem Sommerwetter auf den Kerwesonntag ein. Neben Bürgermeister Andreas Metz und Gemeinderat Thorsten Adelmann war auch Landtagsabgeordneter Georg Wacker und Bundestagsabgeordneter Dr. Karl Lamers dabei. Viele Parteifreunde und Bürger nutzten die Chance, ihre Anregungen und Wünsche anzusprechen.

Bereits bei der Kerweeröffnung am Freitag waren Georg Wacker und Dr. Karl Lamers vor Ort. Nach dem traditionellen Fassbieranstich und er Inthronisierung der Kerwe-Gretel ging es,  gemeinsam mit Bürgermeister Andreas Metz, zu einem gemütlichen Rundgang über die Kerwemeile, wobei die Abgeordneten sichtlich die gute Stimmung genossen.

Generell war es wieder eine tolle Kerwe mit super Stimmung bei nicht ganz optimalem Wetter. Besten Dank auch von dieser Stelle allen teilnehmenden Vereinen und Organisationen sowie allen Aktiven, die diese Kerwe mittragen und durch ihr Engagement diese überhaupt erst möglich machen. Wir freuen uns bereits wieder auf das nächste Jahr. 

 / Wolfgang Ottinger

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Herzlichen Glückwunsch Gerhard Karch!

CDU Gemeindeverband und Fraktion gratulieren ihrem Altgemeinderat Gerhard Karch von dieser Stelle nochmals herzlich zum 75. Geburtstag, den er am 19.8.11 feiern durfte. Er wurde 1978 erstmal in den Gemeinderat gewählt und war mit einer kurzen Pause dann bis 2004 für die CDU Ilvesheim im Gemeinderat tätig, wo er unsere Fraktion immer besten im Verwaltungsausschuss und als haushaltspolitischer Sprecher vertrat. Es war ihm immer ein Anliegen, Gelder für die Gemeinde sinnvoll einzusparen, seine Reden im Gemeinderat waren geprägt von großer Expertise und Weitblick. Gesamtzusammenhänge erkennen, Ursache und Wirkung unterscheiden, das war das Einmaleins des Haushaltsexperten Gerhard Karch. Noch heute ist sein Rat innerhalb der Gemeinderatsfraktion hilfreich und gefragt.
           

Wir wünschen Gerhard Karch weiterhin alles Gute, vor allen Dingen viel Gesundheit und Wohlergehen und noch viele aktive Jahre im Kreise seiner Familie, Freunde und der CDU.

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Dr. Karl Lamers in Ilvesheim

Seine alljährliche Lamers-Sommertour startete der CDU-Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Heidelberg/Weinheim Dr. Karl A. Lamers  in der Gemeinde Ilvesheim. Zunächst stand das Gespräch mit Bürgermeister Andreas Metz auf dem Programm, an dem auch Parteifreunde aus Ilvesheim, Rudi Keller und der stv. Vorsitzende der CDU Ilvesheim Wolfgang Ottinger teilnahmen. 

Nach der Begrüßung durch Bürgermeister Metz erinnerte Dr. Lamers an die Tragödie in Norwegen, bei der vor nur wenigen Tagen viele Menschen, die meisten noch Jugendliche bei einem Massaker ihr Leben verloren. „Gegen den Terror müssen wir alle zusammenstehen“, sagte Lamers, der sich  als Präsident der Parlamentarischen Versammlung der NATO unermüdlich mit dem Thema  Terrorismus auseinandersetzt. In seinem Statement hob der Abgeordnete hervor, dass er trotz der umfangreichen internationalen Verpflichtungen seine zahlreichen Termine in seinem Wahlkreis unvermindert wahrnähme; so auch die Lamers-Sommertour, die er seit über zehn Jahren unternimmt. In diesem Jahr begann er die Wahkreisbereisung, die ihn in alle Städte und Gemeinden des Wahlkreises führt, in Ilvesheim. „Ich denke, man muss auch mal das Gute hervorheben“, sagte Lamers zu Beginn, „ dass es in Deutschland so gut wie in kaum einem anderen Land geht, ist nämlich nicht selbstverständlich – da hat die Politik in Berlin durchaus mitgewirkt.“ Lamers erinnerte an die internationale Finanz- und Wirtschaftskrise vor zwei Jahren, die nahezu die gesamte Welt vor größte Herausforderungen gestellt hatte. Durch die Konjunkturprogramme und weitere Maßnahmen konnte Deutschland soweit gestützt werden, dass wir heute wieder mit hervorragenden Zahlen dastehen, erinnerte Lamers.
Bürgermeister Metz ergänzt an dieser Stelle, dass die Gemeinde Ilvesheim einige energetische Sanierungen dank der Investitionsprogramme durchführen konnte und dass damit dem Handwerk in der Region sehr geholfen wurde.
Die Zahl der Arbeitslosen gehe kontinuierlich zurück, so der Abgeordnete, auf derzeit unter drei Millionen, die Jugendarbeitslosigkeit liege bei 5,3 Prozent, in Baden-Württemberg bei 2,2 Prozent – Lamers verwies darauf, dass gerade die Jugendarbeitslosigkeit in anderen europäischen Ländern dramatisch hoch sei – das Wirtschaftswachstum werde mit 3,5 Prozent prognostiziert; das alles seien hervorragende Zahlen. Besonders hob er hervor, dass die Bundesregierung die Investitionen in Forschung und Bildung sogar noch deutlich erhöht habe. Zu den Eurorettungsmaßnahmen stellte Lamers heraus, dass gerade Deutschland sehr vom Euro abhänge und von einem stabilen Euro ganz besonders profitiere. „Wir müssen die notwendigen Maßnahmen einfach besser kommunizieren und erklären“,  ist Lamers überzeugt. Das gelte für die Eurorettung wie auch für die Abkehr von der Wehrpflicht und die Energiewende. Dr. Lamers stellte fest, dass nach dem 11. März 2011 die Risiken der Atomkraft anders zu bewerten seien und ein Umstieg notwendig sei. Er begrüße sehr, sagte Lamers, dass der Ausstieg aus der Atomkraft im breiten nationalen Konsens beschlossen worden sei. Jetzt gelte es, die Erneuerbaren Energien schnell auszubauen und dafür zu sorgen, dass Energie sicher, verfügbar und bezahlbar sei. Nun werde sich gerade in Baden-Württemberg zeigen – „das wird ein Stresstest für grün-rot“ -  ob die Regierung auch Ja sage zum zügigen Ausbau der Erneuerbaren und sich nicht darin erschöpfe, für Parteifreunde unglaublich viele, gut dotierte neue Posten in Stuttgart zu schaffen, wie die Regierung unter Ministerpräsident Kretschmann es getan habe. „Wir werden sehen, wie das in Baden-Württemberg voran geht, und wir sind da, um mit den Menschen zu sprechen“, sagte Lamers.
Bürgermeister Metz hob anschließend hervor, dass die Bürgerinnen und Bürger es sehr wohl wahrnähmen, dass ihr CDU-Bundestagsabgeordneter vor Ort präsent sei und dankt Dr. Lamers für seine Gesprächsbereitschaft und Hilfe, wenn diese nötig ist. Insgesamt gehe es der Gemeinde Ilvesheim recht gut. Bürgermeister Metz betonte, dass der Aufschwung auch bei den Gemeinden ankomme. Erfreut zeigte er sich, dass die Gewerbesteuer erhalten bleibe und kräftig sprudele  und darüber, dass der Bund die Gemeinden bei der Grundsicherung für Rentner entlasten will.
BM Metz bedankte sich für den Einsatz von Dr. Lamers die Mittel für die Städtebauförderung des Bundes nicht in dem geplanten Maße abzusenken. Ilvesheim wurde in diesem Jahr nach drei vergeblichen Anläufen in das Landessanierungsprogramm aufgenommen und kann nun ein Sanierungsgebiet im Ortsgebiet Feudenheimerstraße/Nord ausweisen. Dort werden auch private Baumaßnahmen wie energetische Sanierungen oder der altengerechte Umbau von Wohnungen gefördert. Bekanntlich löst jeder Euro an öffentlicher Städtebauförderung bis zu 8 € an privaten Investitionen aus und fördert dadurch vor allem auch das lokale Handwerk. 
Das Konjunkturpaket II, welches die Bundesregierung auf dem Höhepunkt der Krise ausgelobt hat, wurde in Ilvesheim intensiv genutzt: In der Neckarhalle und dem Feuerwehrgerätehaus wurden die Heizungen erneuert und im Rathaus alle Fenster gegen neue hochwertige Fenster ausgetauscht. Dadurch konnte die Aufenthaltsqualität in den betreffenden Gebäuden verbessert (z.B. geringere Lärmbelastung im Rathaus), aber vor allem auch eine dauerhafte Energieeinsparung in nennenswertem Maße erzielt werden.
 Der Klimaschutz und die so genannte Energiewende ist für die Kommunen schon lange ein zentrales Thema lokalpolitischen Handelns und kann auch nur vor Ort gelingen. Ilvesheim ist schon vor Jahren der Klimaschutzagentur Kliba als Gesellschafter beigetreten und bietet den Bürgern seit Jahren eine kostenlose und unabhängige Beratung in allen Energie- und Baufragen an. Darüber hinaus wurden in den letzten beiden Jahren zwei großen PV-Anlagen auf öffentlichen Gebäuden in Betrieb genommen, ein weiterer Ausbau ist geplant. Seit diesem Jahr hat Ilvesheim auch 50 % Ökostrom in den gemeindeeigenen Verbrauchsstellen.
Abschließend dankte Dr. Karl A. Lamers Bürgermeister Metz und den begleitenden Freunden der CDU Ilvesheim für das gute und informative Gespräch und versicherte, dass er sich auch weiterhin für die Belange der Kommunen und der Bürgerinnen und Bürger in seiner Arbeit in Berlin und vor Ort einsetzen werde.

/Thorsten Adelmann

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Neues aus dem Europaparlament

Unser Europaabgeordneter Daniel Caspary berichtete  in der letzten Woche in seinem Newsletter zum Thema verbraucherfreundliche Etikettierung von Lebensmitteln, das die Europaabgeordneten nun schon seit einiger Zeit.beschäftigt. Lange musste um den richtigen Weg gerungen werden - doch nun haben diese in zweiter Lesung einen Kompromiss gefunden, mit dem die Mehrzahl der Fraktionen, Abgeordnete unterschiedlicher Nationen, die Nahrungsmittelindustrie und auch viele Verbraucherschützer leben können.
Vermutlich ab 2014 müssen der Energiegehalt sowie der Anteil an Fett, gesättigten Fettsäuren, Kohlenhydraten, Zucker, Eiweiß und Salz deutlich sichtbar auf Lebensmittelverpackungen angegeben werden. Die Angabe des Herkunftslandes ist künftig für mehr Produkte verpflichtend, allergene Stoffe können leichter identifiziert werden und irreführende Präsentationen auf der Verpackung werden eingeschränkt: Analogkäse muss künftig den Hinweis „Hergestellt mit Pflanzenfett” tragen, Klebefleisch muss als solches ausgewiesen werden und wenn auf dem Joghurtdeckel Früchte prangen, müssen diese auch im Produkt enthalten sein - nicht nur Aromastoffe. Die Richtlinie wurde mit sehr großer Mehrheit angenommen.
/Ralf Kohl

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Herzlichen Glückwunsch Ralf!

Wir wünschen Dir für alle Zeiten
stete Frische, steten Schwung,
und dass Erfolge Dich begleiten,
denn wenn man fit ist, bleibt man jung.
-Egon Eisenmann-

Alles Gute, Gesundheit und Glück wünschen wir unserm Vorsitzenden und Gemeinderat Ralf Kohl zu seinem fünfzigsten Geburtstag.

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Georg Wacker im Gespräch mit Bürgermeister Metz

In einem offenen Gespräch mit Bürgermeister Andreas Metz, dem CDU-Gemeinderat Thorsten Adelmann und dem Stellvertretenden Vorsitzenden der CDU Ilvesheim Wolfgang Ottinger hat sich der direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, Georg Wacker MdL, Anfang Juli über aktuelle Projekte und Probleme in Ilvesheim informiert. Anknüpfend an die bisherige gute Zusammenarbeit will Wacker auch in der kommenden Legislaturperiode seine parlamentarischen Möglichkeiten zum Nutzen der Städte und Gemeinden in seinem Wahlkreis einsetzen.

„Ich kann nur hoffen, dass sich die Kommunen bei ihrer Entscheidungsfindung nicht nur als Konkurrenten sondern auch als Partner sehen, sonst sind am Schluss die Kinder die Leidtragenden,“ appellierte Wacker an den Bürgermeister. Dieser betonte, er werde auf jeden Fall das Gespräch mit den Kollegen der umliegenden Gemeinden suchen: „Wir müssen trotz Konkurrenzsituation die Schullandschaft gemeinsam gestalten, damit die Kinder nicht auf der Strecke bleiben.“

„Wir haben es in der Vergangenheit immer geschafft, in Gesprächen zu tragfähigen Lösungen zu kommen, die den Interessen der Gemeinden und der gesamten Region entgegenkommen, “ so Wacker abschließend. „Darum werde ich mich auch künftig bemühen.“

/Thorsten Adelmann

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Klares Bekenntnis der neuen Landesregierung zum Bau der L597 gefordert

Anfrage durch MdL Georg Wacker

Ausschnitt aus der Übersichtskarte.
Durch Klick auf den Plan erhalten sie die Übersichtskarte 1:25000 des gesamten Streckenzuges der neuen L 597 zwischen MA-Seckenheim und Ladenburg als PDF.

"Jahrelang wurde im nördlichen Rhein-Neckar-Kreis eine Verkehrspolitik aus einem Guss betrieben. Die Stärkung des Wirtschafts- und Arbeitsstandortes und die gleichzeitige Entlastung des innerörtlichen Verkehrs durch Ortsumgehungen standen dabei im Mittelpunkt. In diesem Kontext stehen nicht nur die Ortsumgehung Schriesheim mit dem bereits im Bau befindlichen Branich Tunnel sondern auch die L597 neu mit Neckarbrücke bei Ladenburg/Ilvesheim.", so Georg Wacker MdL.

In einer Anfrage an die Landesregierung hat der direkt gewählte Landtagsabgeordnete im Wahlkreis Weinheim, nun Auskunft über die Pläne des neuen Verkehrsministers in Bezug auf dieses bereits planfestgestellte Projekt erbeten. Die Antwort überrascht. „Die Landesregierung bestätigt, dass sich Lärmbelastung, Feinstaubbelastung und innerörtliche Verkehrsbelastung sowohl in Mannheim-Seckenheim als auch in Ilvesheim durch den Bau der L597 neu für das Prognosejahr 2020 signifikant reduzieren lassen,“ erläutert Wacker die Antwort des Verkehrsministeriums. „Daraus wird jedoch keine hohe Priorität abgeleitet.“ Vielmehr wird pauschal darauf verwiesen, dass sich entsprechend des grün-roten Koalitionsvertrags der Ausbauplan für Landesstraßen auf ökologisch vertretbare Maßnahmen mit hoher Entlastungsfunktion für die Bevölkerung konzentrieren werde und die Finanzierung nicht gesichert sei. Frühestens seien neue Baubeginne 2014/2015 möglich. „Mit dieser Antwort gebe ich mich nicht zufrieden,“ so Wacker. „Wenn sich die Umweltbelastung wie von der Regierung bestätigt signifikant reduzieren lassen, warum bekennt man sich dann nicht zu dieser Maßnahme? Die frühere CDU-geführte Landesregierung hat sich immer wieder zu dieser Maßnahme bekannt, wohl wissend dass sie erst nach der Fertigstellung des Branichtunnels in Angriff genommen werden kann. Doch selbst das wird jetzt in Frage gestellt und damit riskiert, dass der Planfeststellungsbeschluss seine Gültigkeit verliert.“
Wacker wird sich in einem nächsten Schritt mit seinen Abgeordneten-Kollegen Sckerl und Kleinböck in Verbindung setzen und sie um ihre Unterstützung bitten. Sein Ziel ist ein gemeinsames Gespräch mit dem Verkehrsminister, um diesen zur Aufnahme des Projektes in die Prioritätenliste zu bewegen.
„Das Projekt steht im Zusammenhang mit einem Gesamtverkehrskonzept für die Region,“ betont Wacker. In der Vergangenheit hätten alle Beteiligten an einem Strang gezogen um für die Städte und Gemeinden an Neckar und Bergstraße verlässliche und belastbare Verbindungen zwischen Wohn- und Arbeitsplätzen zu schaffen und gleichzeitig die Ortskerne vom Durchgangsverkehr zu entlasten. „Dass jetzt ausgerechnet ein grün geführtes Verkehrsministerium trotz Lärmbelastung, Feinstaubbelastung und Gefährdung von Fußgängern und Radfahrern durch starke innerörtliche Verkehre in Ilvesheim und Mannheim-Seckenheim die neue Neckarbrücke nicht klar als hohe Priorität sieht, scheint mir fast unvorstellbar. Wir brauchen ein klares Bekenntnis zur Neckarbrücke und anderen Maßnahmen, die die Ortskerne entlasten. Der Ausbau des ÖPNV allein kann die notwendigen Straßenbaumaßnahmen nicht ersetzen.“
Die Anfrage sowie die Antwort im Detail sowie den planfestgestellten Lageplan haben wir Ihnen hier zum Download abgelegt:

Anfrage MdL Georg Wacker
Antwort des Ministeriums
Übersichtskarte 1:25000 des gesamten Streckenzuges der neuen L 597 zwischen MA-Seckenheim und Ladenburg

/ Thorsten Adelmann

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Radtour mit Weinprobe nach Schriesheim

Das Wetter war nicht wirklich optimal als die diesjährige CDU-Radtour am Checy-Platz startete. Dennoch hatten sich die meisten Teilnehmer entschlossen, mit dem Rad nach Schriesheim zu fahren, um dort das Weingut Bielig zu besuchen. Dort angekommen wurden die Teilnehmer, darunter die Gemeinderäte Thorsten Adelmann, Ralf Kohl und Dr. Eric Henn, der die Tour dankesnswerter Weise wieder optimal organisiert hatte, von Winzer Georg Bielig mit einem leckeren roten Dornfelder Secco begrüßt und auf die Details des Weingutes eingestimmt. Das Weingut Bielig hat für seine eher überschaubare Größe eine ungewöhnlich große Zahl von Weinen, nämlich 29, im Angebot. Gestärkt durch eine Vesperplatte, die zum Auftakt gereicht wurde, startete die Weinprobe in den gemütlichen Räumen des Weingutes mit einem trockenen Grauburgunder, gefolgt von einer Weißburgunder Spätlese, einem Riesling Kabinett 2008 sowie einer Riesling Spätlese 2007. Danach  verließ man die Weißweine und ging mit einem weißgekelterten Lemberger Blanc de Noir zu den Rotweinen über. Mit einem trockenen Lemberger, einer Spätburgunder Spätlese und als geschmacklichem Höhepunkt einem Cuvée Carbernet endete die Verkostung.

Der Winzerfamilie Bielig, die übrigens auch im deutschen Weinführer Eichelmann benannt ist und auch schon beim Schriesheimer Matthaisemarkt Weinpreise errungen hat,  sagen wir besten Dank für die Gastfreundschaft und die hervorragende, qualitativ hochwertige Weinprobe, die allen Teilnehmern sichtlich Freude bereitete. Da auch das eine oder andere Kistchen Wein noch bestellt wurde, wird sicher so Manchen der Weg wieder nach Schriesheim führen, auch außerhalb der CDU-Radtour, die sicherlich auch im nächsten Jahr wieder ein neues Weingut in der Region erkunden wird.

/ Ralf Kohl

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Polizeiverordnung – Äußerungen der FWV befremden

Die Äußerungen des FWV-Fraktionsvorsitzenden Herrn Riemensperger zum Thema Polizeiverordnung sind für uns befremdlich und irreführend.
Es scheint fast, als wolle Herr Riemensperger mit seinen ausschweifenden Artikeln im Mitteilungsblatt von eigenen schweren Unzulänglichkeiten hinsichtlich der genannten Thematik ablenken?
Richtig ist, dass die CDU-Fraktion eine Leinenpflicht für Hunde innerorts befürwortet. Richtig ist ebenso, dass sich auch die FWV in den Vorberatungen dafür ausgesprochen hatte - bis zur entscheidenden Gemeinderatssitzung. Vielleicht hat Herrn Riemensperger vor den anwesenden Hundebesitzern der Mut verlassen und es folgte die Kehrtwende. So zitiert er sich im Gemeindeblattsartikel: „grundsätzlich hätten wir uns eine Leinenpflicht vorstellen können“.
Ja, aber dann, im Angesicht der anwesenden Hundebesitzer eben doch nicht mehr?. Oder ging es gar darum, den Bürgermeister öffentlich abzustrafen? In der vorigen Sitzung war dieser laut FWV nicht kompromissbereit genug. Was auch immer ausschlaggebend war: das ist in unseren Augen keine ernstzunehmende, sachorientierte Kommunalpolitik.
Inakzeptabel und unverfroren ist jedoch, dass Herr Riemensperger schreibt, die CDU Fraktion wollte die Leinenpflicht „ganz kippen“. Das ist schlichtweg falsch und, -vorsichtig ausgedrückt- eine erneute Tatsachenverdrehung. Unser Fraktionsvorsitzender Dr. Eric Henn hatte vorgeschlagen, dass FWV und SPD mittels Änderungsantrag die Thematik der Leinenpflicht aus der Abstimmung über die Gesamtpolizeiverordnung herausnehmen sollten. SPD und FWV, die sich in der Sitzung gegen die Leinenpflicht in der Polizeiverordnung ausgesprochen hatten, hätten damit zumindest die restliche Polizeiverordnung mit verabschieden können. Das war aber von SPD und FWV leider nicht gewollt. 

Klicken sie einfach auf diesen Link: Polizeiverordnung. Hier können Sie sich selbst ein Bild über den für uns notwendigen Sinn der Überarbeitung der Polizeiverordnung machen.
 /Die Fraktion des CDU Gemeindeverbandes Ilvesheim

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Polizeiverordnung - die Fakten

Die CDU-Fraktion hat in der letzten Gemeinderatssitzung der Polizeiverordnung zugestimmt. Für uns war die Ablehnung durch FWV, SPD und IBL in der fünften Sitzung nach mehreren Vorberatungen und vielen eingearbeiteten Änderungen überraschend.
Leider wurde von SPD und FWV die Polizeiverordnung auf die Leinenpflicht für Hunde in Bereichen von Ilvesheim reduziert.
Die Notwendigkeit der Rechtssicherheit für alle Bürgerinnen und Bürger in Ilvesheim, die Erweiterung um Wünsche aus der Bevölkerung und Vorgaben übergeordneter Gesetze sehen wir als wichtig und richtig an. Sie hätte der Verwaltung eine durchsetzbare, rechtssichere Verordnung an die Hand gegeben. Die "Polizeiverordnung gegen umweltschädliches Verhalten, Belästigung der Allgemeinheit, zum Schutz von Grün- und Erholungsanlagen und über das Anbringen von Hausnummern", so die Bezeichnung in Amtssprache, haben wir Ihnen im Vergleich Alt/Neu auf unserer Homepage als PDF-Datei  abgelegt. Klicken sie einfach auf diesen Link: Polizeiverordnung. Hier können Sie sich selbst ein Bild über den für uns notwendigen Sinn einer solchen Überarbeitung machen.

/Thorsten Adelmann